• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Bremsleuchte (1) für ein Fahrzeug mit mehreren Lichtquellen (5), die auf einer Leiterplatte (4) in einer Reihe angeordnet sind, mit einem als Kunststoffspritzteil ausgebildeten Leuchtengehäuse (2), an dem die Leiterplatte (4) befestigt ist und rückseitig Befestigungselemente (7) angeformt sind, und mit jeweils einem Reflektor (6) vor jeder Lichtquelle (5), welche in einer rückseitigen Reflektoröffnung (11) angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind die Reflektoren (6) am Leuchtengehäuse (2) angeformt und weist das Leuchtengehäuse (2) rückseitig der Reflektoren (6) einen stirnseitig offenen Querkanal (8) auf, dessen den Reflektoren (6) zugewandte Vorderwand (10) die rückseitigen Reflektoröffnungen (11) aufweist und an dessen Rückwand (9) die Befestigungselemente (7) angeformt sind.
    公开号:DE102004006157A1
    申请号:DE102004006157
    申请日:2004-02-07
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Heinz Hornung；Matthias Ludwig
    申请人:Sidler GmbH and Co KG；
    IPC主号:B60Q1-30
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Bremsleuchte für ein Fahrzeugmit mehreren Lichtquellen, die auf einer Leiterplatte in einer Reiheangeordnet sind, mit einem als Kunststoffspritzteil ausgebildetenLeuchtengehäuse,an dem die Leiterplatte befestigt ist und rückseitig Befestigungselementeangeformt sind, und mit jeweils einem Reflektor vor jeder Lichtquelle,welche in einer rückseitigenReflektoröffnungangeordnet ist.
    [0002] Beieiner bekannten Bremsleuchte dieser Art wird zunächst eine mit LEDs bestückte Leiterplatte unddann eine Reflektorenleiste, die jeweils einen Reflektor für jede LEDaufweist, in das nach vorne offene Leuchtengehäuse eingelegt, das danach miteiner Lichtscheibe verschlossen wird. Das Leuchtengehäuse istein Kunststoffspritzteil mit rückseitigangeformten Innengewindehülsen(so genannte Schraubdome), in die Gewindestifte eingeschraubt werden.Das Leuchtengehäusewird von außenin eine Öffnungim Heckdeckelblech eines Fahrzeugs eingesetzt und dort mittels einesHaltebügelsfestgeklemmt, der an den Gewindestiften befestigt ist. Wenn eineeinzelne LED defekt ist, kann die Leiterplatte nur ausgetauschtwerden, wenn zuvor die Lichtscheibe und die Reflektorenleiste entferntwerden. Wenn allerdings die Lichtscheibe mit dem Leuchtengehäuse unlösbar, z.B.durch Kleben, verbunden ist, ist ein solcher Austausch nicht möglich.
    [0003] Demgegenüber istes die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einer Bremsleuchteder eingangs genannten Art die Anzahl ihrer Einzelteile zu reduzierenund die Montage bzw. Demontage der Leiterplatte zu vereinfachen.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass die Reflektoren am Leuchtengehäuse angeformt sind und dasLeuchtengehäuse rückseitigder Reflektoren einen stirnseitig offenen Querkanal aufweist, dessenden Reflektoren zugewandte Vorderwand die rückseitigen Reflektoröffnungenaufweist und an dessen Rückwanddie Befestigungselemente angeformt sind.
    [0005] Erfindungsgemäß sind dasLeuchtengehäuse,die Reflektoren und die Befestigungselemente ein einteiliges Kunststoffgehäuse, dasvorderseitig mit einer Lichtscheibe verschlossen werden kann. Beider Montage wird die Leiterplatte in den Querkanal so weit eingeschoben,dass die LEDs in ihren rückseitigenReflektoröffnungenangeordnet sind, und dann in dieser Position befestigt.
    [0006] Beieiner besonders bevorzugten Ausführungsformder Erfindung weisen die beiden Seitenwände des Querkanals Aussparungenauf, die in Richtung des Querkanals jeweils abwechselnd in der einenund in der Seitenwand vorgesehen sind. Diese Ausbildung von ausgespartenSeitenwändenist spritzgießtechnischbesonders einfach herzustellen.
    [0007] Vorzugsweiseist die Leiterplatte mit dem Leuchtengehäuse lösbar befestigt, insbesondere verclipstoder verrastet, so dass eine defekte Leiterplatte problemlos ausgetauschtwerden kann.
    [0008] WeitereVorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und derZeichnung. Ebenso könnendie vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmaleje fürsich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Diegezeigte und beschriebene Ausführungsformist nicht als abschließendeAufzählungzu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderungder Erfindung.
    [0009] Eszeigen:
    [0010] 1 dieerfindungsgemäße Bremsleuchte ineiner Explosionsansicht;
    [0011] 2 eineSeitenansicht des Leuchtengehäusesder in 1 gezeigten Bremsleuchte; und
    [0012] 3 eineDraufsicht auf das in 2 gezeigte Leuchtengehäuse.
    [0013] Diein 1 gezeigte Bremsleuchte 1 weist ein langgestrecktes Leuchtengehäuse 2,eine Lichtscheibe 3 und eine Leiterplatte 4 mitmehreren Lichtquellen (LEDs) 5 auf, die entlang der Längsrichtung derLeiterplatte 4 aufgereiht sind.
    [0014] DasLeuchtengehäuse 2 istein einstückiges Kunststoffspritzteilmit vorderseitigen Reflektoren 6, rückseitigen Befestigungselementen 7 undeinem dazwischen vorgesehenen stirnseitig offenen Querkanal 8.Die Befestigungselemente 7 sind als Innengewindehülsen ausgebildetund an der Rückwand 9 des Querkanals 8 angeformt.Die Reflektoren 6 sind an der Vorderwand 10 desQuerkanals 8 angeformt und weisen jeweils eine rückseitigeReflektoröffnung 11 auf,die in der Vorderwand 9 des Querkanals 8 ausgespartist. Die beiden Seitenwände 12a, 12b des Querkanals 8 weisenAussparungen 13a, 13b auf, die in Richtung desQuerkanals 8 jeweils abwechselnd in der einen und in deranderen Seitenwand vorgesehen sind. Wie in 2 angedeutet,beginnt – gesehenin Richtung des Querkanals 8 – die Aussparung in der einenSeitenwand genau dort, wo die Aussparung in der anderen Seitenwandendet.
    [0015] Diein 3 gezeigten Reflektorflächen der Reflektoren 6 sindmit einer Reflexionsschicht bedampft und durch die Lichtscheibe 3,die am Leuchtengehäuse 2 befestigt,z.B. angeklebt, ist, vor Verunreinigung und Beschädigung geschützt.
    [0016] Beider Montage wird die Leiterplatte 4 über die offene Stirnseite inden Querkanal 8 so weit eingeschoben, dass die Lichtquellen 5 jeweilsin der rückseitigenReflektoröffnung 11 deszugeordneten Reflektors 6 angeordnet sind. In dieser Positionwird die Leiterplatte 4 in Anlage an der Vorderwand 9 befestigt,insbesondere mit dem Leuchtengehäuse 2 verclipst,verrastet oder verklebt, so dass jeder Lichtquelle 5 jeweilsein Reflektor 6 vorangestellt ist, der auftreffendes Lichtder Lichtquelle 5 nach vorne reflektiert.
    [0017] DieBremsleuchte 1 wird von außen in eine Öffnung imHeckdeckelblech eines Fahrzeugs eingesetzt und dort mittels einesHaltebügelsfestgeklemmt, der an den Befestigungsmitteln 7 befestigt ist.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Bremsleuchte (1) für ein Fahrzeug, mit mehrerenLichtquellen (5), die auf einer Leiterplatte (4)in einer Reihe angeordnet sind, mit einem als Kunststoffspritzteilausgebildeten Leuchtengehäuse(2), an dem die Leiterplatte (4) befestigt istund rückseitig Befestigungselemente(7) angeformt sind, und mit jeweils einem Reflektor (6)vor jeder Lichtquelle (5), welche in einer rückseitigenReflektoröffnung(11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Reflektoren (6) am Leuchtengehäuse (2) angeformt sindund das Leuchtengehäuse(2) rückseitigder Reflektoren (6) einen stirnseitig offenen Querkanal(8) aufweist, dessen den Reflektoren (6) zugewandte Vorderwand(10) die rückseitigenReflektoröffnungen (11)aufweist und an dessen Rückwand(9) die Befestigungselemente (7) angeformt sind.
    [2] Bremsleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die beiden Seitenwände(12a, 12b) des Querkanals (8) Aussparungen(13a, 13b) aufweisen, die in Richtung des Querkanals(8) jeweils abwechselnd in der einen und in der Seitenwandvorgesehen sind.
    [3] Bremsleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die rückseitigenBefestigungselemente (7) als Innengewindehülsen ausgebildetsind.
    [4] Bremsleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Reflektorflächen der Reflektoren (6)mit einer Reflexionsschicht versehen, insbesondere bedampft, sind.
    [5] Bremsleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Leiterplatte (4) mit dem Leuchtengehäuse (2)lösbar befestigt,insbesondere verclipst oder verrastet ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US9039223B2|2015-05-26|LED lighting fixture
    US7972038B2|2011-07-05|Direct view LED lamp with snap fit housing
    US6769798B2|2004-08-03|Side mirror cover and cover lamp to be used therefor
    EP2875283B1|2016-06-01|Leuchteinheit für einen scheinwerfer
    US7695175B2|2010-04-13|Vehicle lamp
    US6347880B1|2002-02-19|Lighting device for motor vehicles
    US10168021B2|2019-01-01|Light guiding device
    CN101852417B|2013-10-02|发光元件模块化构件和灯具单元
    US9052083B2|2015-06-09|Light fixture with inner and outer trough reflectors
    EP2548769B1|2020-04-15|Rücklicht für ein Automobil
    CN104603519B|2016-08-24|线性灯具
    ES2356831T3|2011-04-13|Bombilla led tricolor.
    US20090296418A1|2009-12-03|Side-loaded light emitting diode module for automotive rear combination lamps
    US20070217212A1|2007-09-20|Low profile light for article carrier system
    JP5198165B2|2013-05-15|照明装置用の筐体およびこれを備えた照明装置
    US9458979B2|2016-10-04|Signal lamp for vehicle having a light guide and mirror housing and lamp housing with reflection unit and support unit
    US8333493B2|2012-12-18|Dual-direction light pipe for automotive lighting
    EP1232910A2|2002-08-21|Fahrzeugleuchte
    USD676162S1|2013-02-12|Vehicle LED lighting fixture
    US7458708B2|2008-12-02|Lighting fixture
    JP2010535403A|2010-11-18|照明装置
    JP2008518829A|2008-06-05|車両室内のコーテシランプアセンブリ
    EP2023035A1|2009-02-11|Leuchte
    US9080731B2|2015-07-14|Lighting housing with LED illumination insert
    US8210725B2|2012-07-03|Light bar
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004006157B4|2006-12-07|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-31| 8364| No opposition during term of opposition|
    2019-09-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2019-12-23| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: F21S0008100000 Ipc: F21S0043300000 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004006157A|DE102004006157B4|2004-02-07|2004-02-07|Bremsleuchte|DE102004006157A| DE102004006157B4|2004-02-07|2004-02-07|Bremsleuchte|
    [返回顶部]